Willkür Zulassungsstelle

[frank c.]

Willkür Zulassungsstelle

Hallo,
Ich muss hier meinen Frust ablassen und schildere mein Erlebnis bei der Zulassungstelle.

Hingefahren und gefragt was ich an Unterlagen benötige für Kurzzeitkennzeichen ohne Fahrzeugbrief zur Fahrt zum Tüv.

Antwort, Bilder von FIN und vom Fahrzeug. Das reicht.

Zwischenzeitlich hatte ich das Wertgutachten erhalten in dem der Sachverständige auch die FIN bestätigt.

Anruf bei Zulassungsstelle ob ich das mitbringen soll.
Antwort, ja das ist gut bitte mitbringen.

Montag morgen hin 7 Uhr. EDV ausgefallen 2 Stunden gewartet bis wieder ok, dann weitere Stunde bis ich dran war.
Aussage Sachbearbeiter nun, kein Kurzzeitkennzeichen möglich. Ich, waaas?? Ab zum Amtsleiter. 
Der sagt nein kein Kurzzeitkennzeichen ohne Brief laden sie ihren Bus auf einen Hänger.und für eine spätere Zulassung geben wir ihnen mit auf den Weg. Ohne Unbedenklichkeitsbescheinigung keine Zulassung!

Wegen dem EDV Ausfall konnte ich in den benachbarten Zulassungskreis fahren und nach 10 Minuten hatte ich Kurzzeitkennzeichen.

Beim Zoll angerufen wegen der Bescheinigung. Antwort, sie brauchen keine Bescheinigung da das Fahrzeug nach Holland und nicht nach Deutschland von den USA importtiert wurde.

Ab zur Zulassungstelle und nun kommts, das habt ihr noch nicht erlebt.

Alle Papiere vorgelegt. Alle Daten werden eingegeben, KBA Abfrage wird gemacht, Brief und Schein erstellt, Zulassung ausgeführt. 
Werde zum Schilder machen und bezahlen geschickt.
Schilder machen gelassen, zum Kassenautomat und bezahlt, gerade am warten auf die Siegel und Papiere.

Da kommt jemand von der Amtsleitung angerannt und schreit, halt stop alles zurück das geht so nicht, wir müssen den Brief aufbieten lassen und brauchen grosse EV.

Alle zurück, diesmal ins Zimmer der Amtsleitung. Große Diskusion, nun wird auch noch der Kaufvertrag bemängelt weil dort nicht draufsteht das ich das Fahrzeug erhalten habe.

Ich frage wieso ein Brief aufgeboten werden kann bzw muss dessen Fahrzeug nie in Deutschland zugelassen war.
Antwort, es könnte ja sein, dass der Bus zwischenzeitlich wieder zurück nach D und dann wieder zurück nach USA ist und nun wieder zurück in D.

Wie bitte?????

Alles reden nutzt nichts mehr die bestanden auf die Aufbietung umd EV. Alles wird storniert und ich stehe ohne Zulassung da.

Heute beim Bundesvehrkersministerium angerufen, da Ländersache wurde ich an das zuständige Landesverkehrsministerium verbunden.
Dort hatte ich einen sehr schlauen Mann der mir sagte, es gibt keine rechtsgrundlage für das Vorgehen dieser Zulassungsstelle und er werde sich sofort persönlich darum kümmern und dort anrufen. Montag will er sich nochmal bei mir melden.
Er sagte ich brauche nur den Kaufvertrag vom Verkäufer aus USA und die KBA abfrage war nicht nötig muss ich aber über mich ergehen lassen. EV vieleicht auch.

Diese Unterlagen hatte ich vorgelegt.

Kaufvertrag zweisprachig mit eidesstattlicher Versicherung des Verkäufers über den Verlust des Title.
Notatielle Bestätigung aus USA über Verkäuferdaten.
Alle Zolldokumente.
21er und 23er TÜV Unterlagen.
Überweisungsbeleg für den Kaufbetrag.
Evb Nummer, die nun nicht mehr gilt da verbraucht!
Eidesstattliche Versicherung von mir dass ich auch nicht weiss wo Brief.

Der Mann vom Landesverkehrsministerium meinte auch, dass auch die Verweigerung des Kurzzeitkennzeichen rechtlich falsch war.

Bis jetzt habe ich 9 Stunden auf diesem Amt verbracht.

Grüsse

[Dani*8]

Hessische Zulassungsstelle?

[frank c.]

Nein, Rheinland-Pfalz

[woita]

Also das mit den Kurzzeitkennzeichen sollte zum Nachlesen verfügbar sein, dass hier eben die originalen Dokumente benötigt werden.
Neben dem Brief jedoch auch ein gültiger TÜV-Bericht. So mein Wissen, weil ich das auch vor hatte.

Hab heut meinen Bulli zugelassen und hab diese Dokumente dabei gehabt:
- EVB-Zettel
- Title
- Zollbescheinigung Holland
- Kaufvertrag
- §21
- §23
- Perso

Das wars und hat inkl. Schilder machen knapp 40 Minuten gedauert. (mit Termin)

[Franz-Josef]

So war das bei mir letztes Jahr auch - gig ganz stressfrei über die Bühne.
Ich würde das mal klären, wenn die Auskunft des Ministeriumsmitarbeiters belastbar ist, er Dir das schriftlich gibt, kannst Du ja überlegen, ob Du da mal mit den Vorgesetzten Stellen ein Gespräch führst.
Nützt Dir zwar jetzt nichts mehr, aber dazulernen war noch nie verkehrt.
Viele Grüsse Franz-Josef

[frank c.]

Hallo,
soeben Anruf vom Landesverkehrsministerium erhalten.

Wir können den Bus sofort zulassen.

Also Leute, nicht immer alles hinnehmen. Behörden sind nicht immer im Recht mit dem was die sagen und anordnen.
DEN BULLIFAHREN GEHÖHRT DIE WELT.

[Norbert*848b]

Hallo Frank,

Behörden sind nicht immer im Recht mit dem was die sagen und anordnen.

... herzlichen Glückwunsch ...
Zu den Zulassungsstellen meine persönliche Meinung / Erfahrung: Hilfe, .... denn sie wissen nicht was sie tun.
Die wissen nicht mal was sie nicht wissen.